Es ist geschafft. Die PARTEI Regenstauf hat Corona hierzuorts abgeschafft, man darf sich also wieder treffen, Bier trinken, anfassen (nicht virtuell!).
Aus diesem Anlass haben wir entschieden am 26. Juni 2021 einen “Stammtisch am rechten Fleck” abzuhalten. Passenderweise in Steinsberg. Zu Gast waren wir bei Funkes alte Hofmark. Bereits die Anfahrt bereitete uns große Freude, war man doch mit dem Mauerbau rund um Steinsberg schon weit vorgeschritten. Wir mussten mit schwerem Gerät zwar direkt durch die Baustelle (da zu faul den Umweg zu nehmen), aber dank PARTEI-Ausweis gab es keine Probleme (denn damit darf man bekanntlich überall rein/raus/durch).
Vor Ort in der Gaststätte folgte die nächste Überraschung. Hat man doch tatsächlich eine Live-Band für uns organisiert. Freude! Man wollte uns mit Countrymsuik vorgaukeln, dass hier alles in Ordnung sei. Wir haben dies natürlich sofort durchschaut und uns erwartungsgemäß mit viel Bier und diversen Aperitiven zu weiteren politischen Vorgehen beraten.
A propos “viel Bier”: ein Neumitglied aus Steinsberg hat es auch zu uns geschafft. Er war noch etwas schüchtern und benötigte daher ein gewisses Maß an Trunkenheit um mit dem Rest der PARTEI-Mitglieder auf Augenhöhe zu sein. Wir waren in jeder Hinsicht sehr erstaunt, dass es in Steinsberg auch zumindest eine vernünftige Person geben soll. Wir gingen daher skeptisch an den Abend ran, haben uns aber im Rausch dann anderen Themen gewidmet.
Alles in allem war dieser Abend wieder ein voller Erfolg. Der Mauerbau um Steinsberg kann daher abgeschlossen werden – wir werden nicht wieder kommen.
gerne hätten wir im Regenstaufer Mitteilungsblatt ein paar sehr gute Weihnachtsgrüße übermittelt. Leider waren diese der Marktgemeinde zu wenig weihnachtlich, christlich oder konservativ. Wird Zeit, dass wir Stadt werden!
Wir bringen unsere Grüße samt Handlungsempfehlung daher auf diesem Wege ins Haus. Als schicken Flyer zum Aufheben oder Einkleben in die Weihnachtsausgabe.In diesem Sinne: Freuen wir uns zusammen auf das neue Jahr! Es kann nur besser werden, 2020 war hart genug für uns alle. Ein Virus hat im Frühjahr 2020 bereits 42,88 Prozent aller Regenstaufer befallen. Und dann war da ja noch Corona…
Zu Gast waren neben der vollständigen Vorstandschaft auch alle weiteren Gründungsmitglieder sowie Fans und Freunde (und der eine oder andere Gast aus randständigen Gebieten, sprich: Niederbayern). Ein Ergebnis von 100% + X also, nur noch getoppt von der Anweisenheit des Landespapa Max Hartl himself!
Da trudelte im März 2020 doch glatt eine Anzeige wegen Beleidigung ins Haus. Bezogen auf unseren Facebook-Post vom 09.03.2020 fühlte sich offensichtlich jemand beleidigt. In selbigem Post wurde die Mittelbayerische Zeitung zitiert, welche den in den Gemeinderat nachrückenden Otto Hofmeister als Ex-Republikaner entlarvt.
Dass die Anzeige nur von selbigen stammen ließ sich mit nur ganz wenig Grips in der Birne erahnen. Eine Aussage musste also her. Beziehungsweise: SOLLTE her. Man hätte das ganze auch einfach totschweigen können. Man ging also davon aus, dass sich der nun Freie Wähler Otto Hofmeister daran störte, dass er mit “rechts” in Verbindung gebracht wurde. Bei der Polizei aber amüsierte man sich selbst darüber, dass dies garnicht der Fall sein – vielmehr störte selbiger sich am “Hitlerbärtchensmiley” – Hitlerbärtchensmiley.
Der Beschuldigte und sehr gute PARTEI-Vorstand Sandro Feistenauer gab sein Bestes zu Protokoll:
Als Mitglied der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiave – kurz Die PARTEI – und Administrator der Facebookseite Die PARTEI Regenstauf habe ich am 09.03.2020 um 10.32h den betreffenden Post erstellt.
Durch diverse Trinkgelage in einer ortsansässigen Bar, sowie bei gemeinsamen Pöbeleien gegen Greenpeace-Aktivisten am 11.01.2020 ist mir Otto persönlich bekannt. Eine Beleidigung liegt mir daher grundsätzlich fern.
Das Hitlerbärtchensmiley dient PARTEI-typisch als Stilmittel und stellt keinerlei Bezug zur etwaigen Gesinnung betreffender Personen dar. Andere Absichten lagen mir fern.
Ich wünsche Otto natürlich alles Gute für die anstehende Kommunalwahl. Möge er weiterhin auf dem rechten Weg bleiben. Zwinkersmiley.
Zeugenaussage Sandro Feistenauer
Corona gab sein Bestes und sorgte für eine Wartezeit bis 05. Juni 20, erst dann traf der Beschluss des Amtsgerichtes durch die Richterin Willi ein.
Die PARTEI Regenstauf dankt hiermit übrigens für die Kostenübernahme.
Die Staatsanwaltschaft Regensburg aber wollte dies nicht auf sich sitzen lassen und legte sofortige Beschwerde ein. Das ganze sollte somit also vor dem Landgericht Regensburg landen. Da keinerlei weitere Stellungnahme Seitens des Gerichts des Beschuldigten verlangt wurde, gab dieser per Youtube in einem sehr guten PARTEI-Regenstauf-Video folgende sachdienliche Hinweise:
Die Richter Gruber, Kimmerl und Herbst liesen sich aber auch hier nicht weiter auf Diskussionen mit der Staatsanwaltschaft ein und schmetterten die Anschuldigen auf gesamt vier ausführlich beschriebenen DIN A4 Seiten ab. Die Kurzfassung des Beschlusses:
Der strafrechtlich bisher nicht in Erscheinigung getretene Angeklagte ist Mitglied der Partei für Arbeit, Rechtsschutz (sic!), Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz “Die PARTEI”.
[…]
Der Tatbestand der Beleidigung ist nicht erfüllt. Die Beleidigung setzt einen rechtswidrigen Angriff auf die Ehre einer anderen Person durch eine vorsätzliche Kundgabe der Missachtung voraus. […] Auch ein Scherz, eine Karikatur oder eine Satire kann im Einzelfall den Tatbestand der Beleidigung erfüllen. Satire darf nicht alles, aber darf im politischen Kontext überspitzt sein.
Die Interpretation der Staatsanwaltschaft, dass durch den Post auf der öffentlich zugänglichen Facebookseite Die PARTEI Regenstauf der Anzeigenerstatter als Anhänger Nationalsozialistischen Gedankenguts dargestellt wird, ist zudem nicht die einzig mögliche Interpretation. […]
Im politischen Meinungskampf gilt eine Vermutung zu Gunsten der Meinungsäußerungsfreiheit (…).
[…]
Unter Berücksichtigung dieser Rechtslage handelt es sich um vorliegendem Fall nicht um eine Beleidigung des Anzeigenerstatters. Die PARTEI ist allgemein bekannt als satirisch auftretende Partei, (…).
[…]
Eine Schmähkritik liegt aber nicht vor.
[…]
Bereits aus der Aufmachung des Posts ist jedoch der satirische Politikbezug erkennbar, zumal allgemein bekannt sein dürfte, dass Die PARTEI eine Satirepartei ist.
Beschluss des Landgericht Regensburg, Aktenzeichen 5 Qs 66/20 (6922/20 AG Regensburg)
Auch hier nochmal danke an das Volk für die Kostenübernahme.
Frisch gegründet geht Die PARTEI Regenstauf in die Offensive und lädt am 31.07.2020 um 19.00h zum Stammtisch im Cafe-Restaurant „Am Schlossberg“. Unter dem Motto „Investition in eine Maß voll Bier“ will man sich bei selbigem inspirieren lassen und dabei sehr gute Ideen für Regenstauf erarbeiten.
Wer außerdem schon immer wissen wollte, wieso eine ortsansässige Spaßpartei Grund für den Ortsverband der PARTEI war, sowie, warum eigentlich auf den Wanderwegen rund um Regenstauf beinahe ausschließlich Rechtsverkehr herrscht, der sollte diesem Treffen nicht fernbleiben. Aus Gründen hat man sich Plätze für den Außenbereich reserviert.
Freunde, Fans, Schaulustige sowie alle PARTEI Mit- und Ohneglieder sind herzlich Willkommen.
Die csU und die Wirtschaft sind seit jeher die besten Freunde. Da kommt es Regenstauf gerade recht, dass der neu gewählte BürgermeistX Josef Schindler sich für die Wirte in Regenstauf einsetzen will. So will man im folgendem Amtsmitteilungsblatt für ein Doppelseite mit allen Gaststätten zur Verfügung stellen. Zumindest für fast alle.
Josef Schindler hat sich darauf hin bei ihr wohl gemeldet und um ein Logo gebeten – beinahe eine Woche nach Annahmeschluss in der Druckerei. Ob es dennoch durchging, wird man Ende Juli im Mitteilungsblatt Regenstauf nachlesen können.
Vielleicht aber ist es sogar besser, wenn man nicht erwähnt wird. Schließlich hat die JU Regenstauf mit Ihrem Facebook-Post vom 11.04.2020 14:08h für einen Fauxpas erster Klasse gesorgt. csU-ntypisch zeigte man sich sehr “albern” und listete den ortsansässigen Döner & Pizza-Lieferdienst Alba Döner als “Alber Döner”. Andere, wie den Gasthof Heilinghausen unterschlug man. Soviel zu #fcklocal – pardon #supportlocal
Man macht es eben den “großen” nach. Nach geplanter und durchgesetzter Mehrwertsteuersenkung kann man sich in der Jungen Union ruhig auch mal einen Spaß erlauben. Lustige Randnotiz für Mathematiklehrkräfte: vielleicht mal bei einer Schulaufgabe nach der Differenz zwischen 19% und 16% fragen, wenn der Umsatz bei 0€ liegt – Smiley.
Die PARTEI Regenstauf ging hier andere Wege. Bereits am diesjährigen Vatertag waren wir zu Gast am Schlossberg Regenstauf und unterstützten die Wirtschaft tatkräftig. Mit jedem getrunkenen Bier haben wir 2 bezahlt.
Regenstauf. Die PARTEI schafft Strukturen im Landkreis! Am Sonntag, 12. Juli, haben sich etwa 20 Genossinnen und Genossen im Sport-Center Regenstauf versammelt, um den Ortsverband Regenstauf und den Kreisverband Regensburg-Land zu gründen. Unterstützung kam unter anderem aus weiter, ganz ohne Paywall
Nein, darum erfolgte eine Anzeige durch den sehr guten Vorständer Sandro Feistenauer an das bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht. Dort war man erstaunt über das Vorgehen des Herrn Ludwig Erl. Man beließ es leider bei einer Verwarnung. Doch da ist mehr drin.
Betroffenen bleibt natürlich der Privatklageweg. Zur Akteneinsicht einfach an das BayLDA mit dem Aktenzeichen LDA-1085.3-2673/20-VER wenden.
Im Anhang die Bettelmail, mit der das “Ehrenmitglied” auf Stimmenfang war.
Wir fragen uns: wie kann man ohne Moral eigentlich Ehrenmitglied werden? Würde auch unserem Lebenslauf auf die Sprünge helfen. Smiley!